Rechtsprechung
| OLG Bremen, 08.09.1971 - 2 W 82/71 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
HGB § 18 Abs. 2 S. 1 2. Alt.
Papierfundstellen
- NJW 1972, 164
Wird zitiert von ... (2)
- KG, 26.10.2004 - 1 W 295/04
Vereinsregistereintragung: Eintragungsfähigkeit eines gemeinnützigen Vereins …
Denn dort wird diese Frage jedenfalls nicht eindeutig bejaht (vgl. OLG Düsseldorf, NJW-RR 2003, 262; LG Frankfurt, NJWE-WettbR 1998, 244: keine Irreführung; a.A. OLG Bremen, NJW 1972, 164;… Sauter/Schweyer/Waldner, Der eingetragene Verein, 17. Aufl., Rn. 59; offen OLG München, WRP 1985, 446, 447), so dass hier keine Feststellungen zu einer Irreführung getroffen werden können, weil im Registerverfahren nur offensichtlich irreführende Bezeichnungen beanstandet werden dürfen, § 18 Absatz 2 Satz 2 HGB. - LG Düsseldorf, 24.10.2001 - 34 O 88/01 Sie entspricht im übrigen auch der obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. OLG Bremen NJW 1972, 164/165).